1. Mai 2017 auf Mallorca – anderes Land, gleicher Kampf der Arbeiterklasse gegen Armut
Der 1. Mai 2017 auf Mallorca war zweigeteilt: Auf der einen Seite demonstrierten Mallorcas Großgewerkschaften CCOO und UGT mit ihren traditionell rot-weißen Bannern in der Hauptstadt Palma. Geschätzt nahmen mehrere tausend Menschen daran teil. Auf der anderen Seite die CNT (Gewerkschaft der Anarchosyndikalisten), sie hatte einen eigenen Demonstrationszug mit ca. 200 Teilnehmern.
Die Forderungen der Gewerkschaften klingen vertraut. Gerechtere Löhne, faire Arbeitsbedingungen, bezahlbarer Wohnraum, kein Sozialabbau, keine Kürzungen im Gesundheitswesen. Auf einem der großen Demo-Plakate stand geschrieben: „No hi ha excuses“ (keine Ausreden mehr). Weiterlesen
Category Archives: 07 – Feuilleton
Flüchtlinge, Schulbauoffensive, Wohnungsdesaster – ein Rückblick zum Herbst
Der Münchner Stadtrat im Herbst:
Flüchtlinge, Schulbauoffensive und immer wieder – Wohnen
Aus der Fülle von Sitzungen der insgesamt 16 Fachausschüsse und den – bis zur Weihnachtspause – vier Vollversammlungen des Stadtrats das Wichtigste auszuwählen, ist gar nicht einfach. Allein die Plenumssitzungen „behandelten“ – über vieles wird nur in den Ausschüssen debattiert und beschlossen – rund 350 Tagesordnungspunkte, manche Punkte gehen ohne Gegenstimmen „durch“, einiges wird „aufgerufen“ und mehr oder weniger ausführlich diskutiert. Also bitte um Nachsicht, wenn im Folgenden des einen oder der anderen Lieblingsthema hier keine Erwähnung findet – vieles ist einfach unstrittig, kostet aber viel Geld: wie z.B. neue Kitas und Schulen, bessere Sportplätze und mehr Schwimmunterricht. Weiterlesen
Eine Mauer in Perlach – Ausgrenzung, Abschottung oder Lärmschutz?
Neuperlach, Nailastraße – hier ist die ominöse Mauer zu finden. Sieben (7!) Bewohner*innen der Reihenhäuser in ca. 100 Meter Abstand zur geplanten Unterkunft haben vor Gericht einen Lärmschutz erstritten. Damit der Bau der Unterkunft für Geflohene sich nicht noch weiter verzögert, sah sich die Stadt gezwungen, einen „Kompromiss“ zu finden. Ob dieser – im Wortsinn Stein gewordene – Kompromiss wirklich seinen Namen verdient, lässt sich allerdings <rel=“attachment wp-att-4024″>
bezweifeln. Ist doch ein Riegel entstanden, der eher an ein massives Bollwerk denn als Schutz vor Lärm wirkt. Die A8 in eineinhalb Kilometer Entfernung ist Tag und Nacht stark befahren und zum Teil achtspurig ausgebaut. Lärmschutz wurde hier von den Anwohner*innen nicht gefordert. Das Gewerbegebiet in direkter Nachbarschaft und damit in Sicht- und Hörweite ist erschlossen – auch hier wurde kein Lärmschutz gefordert. Doch jetzt kommen Menschen – 160 sollen es einmal werden – und sie kommen als Geflüchtete. Eine Lärmschutzmauer muss her! Eine Mauer, vier Meter hoch, 100 Meter lang, für Spiel und Sport nicht zu gebrauchen! Weiterlesen
Ein Monat nach dem Amoklauf am OEZ: Bessere Prävention statt Einschränkung unserer Grundrechte
Ein Monat nach dem Amoklauf am OEZ:
Nur bessere und vernetzte Prävention bringt mehr Sicherheit – statt Einschränkung unserer Grundrechte, neuer Polizeihelme und Bundeswehreinsatz im Inneren.
Der schreckliche Amoklauf vom Freitag, 22.Juli 2016 vor dem Olympiaeinkaufszentrum steckt uns Münchnern noch in den Knochen; vor allem ließ er die Wogen hochschlagen zum Thema Sicherheit: Reflexartig häufen sich die Forderungen nach mehr Panzerwagen für die Polizei, neuer Bewaffnung, besseren Helmen, strengeren Kontrollen – wen immer sie auch betreffen sollen – und vor allem dem Einsatz von Bundeswehr-Soldaten im Inneren. Zeit, um darüber nachzudenken, was uns wirklich mehr Sicherheit brächte. Weiterlesen
Können Politiker nicht einfach mal ihre Klappe halten?
Können Politiker nicht einfach mal ihre Klappe halten?
Aus der SZ vom 23.07.2016: „Der AfD-Chef in Sachsen-Anhalt André Poggenburg twitterte [kurz nach der Amok-Tat im OEZ]: ‚Merkel-Einheitspartei: danke für den Terror in Deutschland und Europa!‘ “
„Der sächsische CDU-Politiker Maximilian Krah, der sich nach eigenen Angaben in München aufhielt, schrieb bereits [Freitag] um 20:53: ‚Das muss der Wendepunkt sein: Die Willkommenskultur ist tödlich. Es geht um unser Land!“ Weiterlesen
Freispruch für Cetin Oraner und Azaad Bingöl
Zum Prozess gegen Stadtrat Cetin Oraner und Azaad Bingöl:
Freisprüche! Königlich-bayerisches Amtsgericht – oder politischer Warnschuss?
Mit einem erfreulichen Paukenschlag endete am vierten Verhandlungstag am 26. April ein nervenzehrender Prozess gegen Stadtrat Cetin Oraner und den kurdischen Aktivisten Azaad Bingöl: Freispruch für beide in allen Punkten, die Prozesskosten trägt die Staatskasse! Ein zumindest merkwürdiges Konstrukt von Polizeibeamten des bayerischen USK (Unterstützungskommando) war zusammengebrochen, der Vorwurf der „Verherrlichung einer verbotenen Vereinigung“, hier der kurdischen Arbeiterpartei PKK, musste fallengelassen werden. Die Staatsanwaltschaft legte bis heute keine Berufung ein! [Wie das Amtsgericht mitteilte, hat nun die Staatsanwaltschaft doch gegen den Freispruch Berufung eingelegt. Wir sind aber zuversichtlich und wünschen es Cetin und Azaad Bingöl, dass das Gericht sich weiter an die Faktenlage hält und den Freispruch aufrecht erhalten wird. Die Homepage-Redaktion des Vorstands]. Weiterlesen
Gedenkfeier zum 71. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau
Am Sonntag, den 1. Mai 2016, fanden die Gedenkfeiern zum 71. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau statt.
Anlässlich der zentralen Gedenkveranstaltung legten an die hundert Organisationen ihre Kränze vor dem Internationalen Mahnmal nieder, darunter auch DIE LINKE. Bayern, DIE LINKE. München sowie die Europäische Linke. Weiterlesen
1. Mai, „Zeit für mehr Solidarität“
1. Mai, „Zeit für mehr Solidarität“
Zugegeben: so viele wie in Havanna waren wir nicht, aber immerhin haben 5000 den Marienplatz gut gefüllt – in Zeiten, in denen Rattenfängerparolen zu verfangen scheinen, ein meinetwegen bescheidenes, aber doch gutes Zeichen.
Auch die LINKE war gut vertreten, einschließlich einiger Genossen aus Wasserburg und übernächtigter Anti-AfD-Demonstranten und –demonstrantinnen. Natürlich hätten es ein paar mehr echtrote Fahnen schon sein können, aber wir waren doch gut sichtbar. Weiterlesen
Jugend streikt gegen Rassismus
400 Schüler*Innen, Student*Innen und Auszubildende streiken in München gegen Rassismus
Im Rahmen des bundesweiten Refugee Schul- Uni- und Azubistreiks versammelten sich am letzten Mittwoch (27.4.2016) 400 Jugendliche in München um gegen den in Deutschland zunehmenden Rassismus zu demonstrieren.
Bundesweit beteiligten sich sogar insgesamt mehr als 7800 Jugendliche bei den Protestaktionen. Weiterlesen