Presseerklärung zu den Vorfällen auf der Demonstration gegen PEGIDA am 18. Juli 2016
Am Montag Abend, dem 18. Juli 2016, marschierte nach über zwei Monaten erstmals wieder die rassistische PEGIDA auf und zog ihre Runde durch die Münchner Innenstadt. Mehrere Gegendemonstranten versuchten, PEGIDA auf der Brienner Straße friedlich zu blockieren, wurden jedoch von Polizist*innen unter Anwendung von Gewalt daran gehindert. Ohne vorherige Ansage wurde die Blockade gegen das geltende Versammlungsgesetz geräumt. Unmittelbar anschließend wurde, wie die SZ berichtete, eine 18jährige Demonstrantin von einem Polizisten blutig geschlagen [1].
Eine friedliche Sitzblockade ist ein legitimes Mittel des Widerstandes. Das rabiate Auftreten der Polizei war inakzeptabel, provokativ und spricht dem Gebot der Verhältnismäßigkeit Hohn. Wir verurteilen dieses Vorgehen der Polizei aufs Schärfste und fordern von ihr, auf jede Gewalt gegenüber friedlichen Demonstranten zu verzichten.
DIE LINKE. München und Linksjugend [ʼsolid] Basisgruppe München erklären sich ausdrücklich mit allen Antifaschist*innen solidarisch, die sich am 18. Juli den hasserfüllten Umtrieben der Patridioten entgegenstellten. Der verletzten Demonstrantin wünschen wir rasche Genesung und danken ihr und allen anderen Gegendemonstranten für ihre Zivilcourage, sich klar und deutlich gegen Chauvinismus und Fremdenhass positioniert zu haben.