Einladung zur Kreismitgliederversammlung am Samstag, 21. Mai 2016
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir laden Euch herzlich zur zweiten ordentlichen Kreismitgliederversammlung im Jahr 2016 am
21. Mai 2016 ein.
DIE LINKE. München – Kreismitgliederversammlung
Samstag, 21. Mai 2016, 11.00 Uhr (Einlass ab 10.15 Uhr)
Gaststätte Echardinger Einkehr
Bad-Kreuther-Straße 8, 81671 München
U-Bahn-Station Michaelibad U5 oder Innsbrucker Ring U2/U5 Weiterlesen
Zum Prozess gegen Stadtrat Cetin Oraner und Azaad Bingöl:
Freisprüche! Königlich-bayerisches Amtsgericht – oder politischer Warnschuss?
Mit einem erfreulichen Paukenschlag endete am vierten Verhandlungstag am 26. April ein nervenzehrender Prozess gegen Stadtrat Cetin Oraner und den kurdischen Aktivisten Azaad Bingöl: Freispruch für beide in allen Punkten, die Prozesskosten trägt die Staatskasse! Ein zumindest merkwürdiges Konstrukt von Polizeibeamten des bayerischen USK (Unterstützungskommando) war zusammengebrochen, der Vorwurf der „Verherrlichung einer verbotenen Vereinigung“, hier der kurdischen Arbeiterpartei PKK, musste fallengelassen werden. Die Staatsanwaltschaft legte bis heute keine Berufung ein! [Wie das Amtsgericht mitteilte, hat nun die Staatsanwaltschaft doch gegen den Freispruch Berufung eingelegt. Wir sind aber zuversichtlich und wünschen es Cetin und Azaad Bingöl, dass das Gericht sich weiter an die Faktenlage hält und den Freispruch aufrecht erhalten wird. Die Homepage-Redaktion des Vorstands]. Weiterlesen
Am Montag, 02.05.2016, ist unser Mitglied Hans Georg Klee (*1959) plötzlich und unerwartet gestorben.
Hans Georg war bereits in jungen Jahren politisch aktiv, im Jahr 2008 erfolgte sein Eintritt in DIE LINKE. München. Er war Mitglied der LAG ChristInnen DIE LINKE. Bayern, der LAG Queer sowie der AG Christ*innen DIE LINKE. München. Dazu kam noch die Arbeit im Internationalen Versöhnungsbund (IVB) sowie im Bündnis Kriegsrat Nein Danke. Zusätzlich war er noch in vielen anderen friedenspolitischen Organisationen tätig. Hans Georg war ein überzeugter Friedensaktivist, der sich unermüdlich für Frieden und Gewaltlosigkeit einsetzte. Weiterlesen
Am Sonntag, den 1. Mai 2016, fanden die Gedenkfeiern zum 71. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau statt.
Anlässlich der zentralen Gedenkveranstaltung legten an die hundert Organisationen ihre Kränze vor dem Internationalen Mahnmal nieder, darunter auch DIE LINKE. Bayern, DIE LINKE. München sowie die Europäische Linke. Weiterlesen
1. Mai, „Zeit für mehr Solidarität“
Zugegeben: so viele wie in Havanna waren wir nicht, aber immerhin haben 5000 den Marienplatz gut gefüllt – in Zeiten, in denen Rattenfängerparolen zu verfangen scheinen, ein meinetwegen bescheidenes, aber doch gutes Zeichen.
Auch die LINKE war gut vertreten, einschließlich einiger Genossen aus Wasserburg und übernächtigter Anti-AfD-Demonstranten und –demonstrantinnen. Natürlich hätten es ein paar mehr echtrote Fahnen schon sein können, aber wir waren doch gut sichtbar. Weiterlesen
Der Kreisverband München, der Ortverband München-Süd und die Stadratsgruppe werden gemeinsam aktiv. Mieter sollen in Thalkirchen vor Verdrängung durch Luxussanierungen geschützt und preiswerter Wohnraum erhalten werden. Ein entsprechender Antrag an den Stadtrat wurde durch die Stadtratsgruppe eingereicht. Die Stadt möge prüfen, ob und inwieweit es möglich sei, in Thalkirchen eine Erhaltungssatzung einzuführen. Alternativ wird eine Erweiterung des Erhaltungssatzungsgebietes Sendling angeregt, welches dann Bereiche Thalkirchens beinhaltet. Das Erhaltungssatzungsgebiet Sendling umfasst auch einen Bereich südlich der Brudermühlstraße. Das noch etwas weiter südlich liegende Thalkirchen ist jedoch derzeit noch nicht durch eine Erhaltungssatzung geschützt, und dies obwohl insbesondere die Altbaugebiete in Thalkirchen hierzu durchaus geeignet erscheinen. Diese Lücke im Mieterschutz muss dringend geschlossen werden.
400 Schüler*Innen, Student*Innen und Auszubildende streiken in München gegen Rassismus
Im Rahmen des bundesweiten Refugee Schul- Uni- und Azubistreiks versammelten sich am letzten Mittwoch (27.4.2016) 400 Jugendliche in München um gegen den in Deutschland zunehmenden Rassismus zu demonstrieren.
Bundesweit beteiligten sich sogar insgesamt mehr als 7800 Jugendliche bei den Protestaktionen. Weiterlesen