Armut in München entschlossen bekämpfen

Um die Auswirkungen der Agenda-Politik, die Zunahme der Armut und wie sich diese bekämpfen lässt, ging es am Montagabend im Augustiner Bürgerheim im Westend. DIE LINKE. München OV Mitte/West hatte zur „Veranstaltung Reichtum für Alle!“ eingeladen und auf dem Podium referierten Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Dominik Lehmann, Direktkandidat für den Münchner Westen für die Bundestagswahl, und Lisa Riedner von der Initiative für Zivilcourage. Moderiert wurde die Veranstaltung von Ates Gürpinar, Münchner Kreis- und bayerischer Landessprecher der LINKEN. Weiterlesen →

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Nazi-Netzwerke der Bundeswehr zerschlagen

„Die Verbindungen in die Neonazi-Szene müssen schonungslos und unverzüglich aufgeklärt werden“, sagt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuellen Enthüllungen über ein rechtsextremes Netzwerk an der Bundeswehr-Universität in München. Gohlke weiter:

„Bei Neonazis in der Bundeswehr reden wir offensichtlich längst nicht mehr von Einzelfällen, sondern von einem System des jahrelangen Wegschauens und der schweigenden Unterstützung. Anders ist es nicht zu erklären, dass es zahlreiche Verbindungen zwischen Studierenden der Bundeswehr-Universität München und den organisierten Nazis der Identitären Bewegung gibt. Mögliche Verbindungen zum mutmaßlichen Komplizen von Franco A., Maximilian T., der ebenfalls an der Hochschule studierte, müssen schnellstens ermittelt werden. Die Nazi-Netzwerke in der Bundeswehr müssen zerschlagen werden. Hitler-Verehrer, Reichsbürger und Identitäre haben in der Bundeswehr nichts zu suchen. Es ist allerhöchste Zeit, auch die faschistische Gefahr, die von der AFD ausgeht, ernstzunehmen, denn die AFD arbeitet aktiv mit den Nazis der Identitären Bewegung zusammen.“

„Normale zivile Bevölkerung (in Afghanistan) ist zwar Opfer, ist aber nicht Ziel von Anschlägen der Taliban. Und das ist ein großer Unterschied“. Diese Aussage des Bundes-innenministers in den ARD-„Tagesthemen“ am 20. Februar 2017 offenbart den ganzen Zynismus der Abschiebungen.

Im Zeitraum vom 11. April bis 25. Juli finden jeweils dienstags von 18 bis 19 Uhr an wech-selnden Orten in der Münchner Innenstadt Mahnwachen gegen die staatlich verordneten Ab-schiebungen statt. Organsiert werden sie von AGABY (Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns), dem Bayerischer Flüchtlingsrat, der GEW, der IG-InitiativGruppe, Refugio München und der SchlaU-Schule. Bisher nahmen zwischen 30 und 50 Protestierende daran teil (Ausnahme war der 25.4.: bei strömendem Regen konnten nur ca. 15 Menschen gezählt werden). Hin und wieder wird auch die Presse verortet: so z. B. ein Journalist des Bayerischen bzw. eine Kollegin des Litauischen (!) Rundfunks. Weiterlesen →

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Das Video von der Veranstaltung am 3. Mai 2017 im Unionsbräu.