Monthly Archives: Juli 2016

Wir sind bestürzt über die Tat eines offenbar psychisch kranken jungen Mannes. Unser Mitgefühl ist bei den Familien der Opfer und den Zeugen der Tat, die in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten alle verfügbaren Hilfen zur Aufarbeitung dieser Ereignisse brauchen werden. Ganz besonders danken möchten wir neben der Polizei den vielen Rettungskräften, Ärztinnen und dem Pflegepersonal. Sie haben die ganze Nacht im Ausnahmezustand verbracht, um den verletzten Menschen die bestmögliche medizinische Versorgung zu ermöglichen. Weiterlesen →

Presseerklärung zu den Vorfällen auf der Demonstration gegen PEGIDA am 18. Juli 2016

Am Montag Abend, dem 18. Juli 2016, marschierte nach über zwei Monaten erstmals wieder die rassistische PEGIDA auf und zog ihre Runde durch die Münchner Innenstadt. Mehrere Gegendemonstranten versuchten, PEGIDA auf der Brienner Straße friedlich zu blockieren, wurden jedoch von Polizist*innen unter Anwendung von Gewalt daran gehindert.  Ohne vorherige Ansage wurde die Blockade gegen das geltende Versammlungsgesetz  geräumt. Unmittelbar anschließend wurde, wie die SZ berichtete, eine 18jährige Demonstrantin von einem Polizisten blutig geschlagen [1]. Weiterlesen →

Am Samstag, 16.07.2016, fand der bayernweite Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen CETA mit Kundgebungen und Infoständen in ganz Bayern statt.

In München hatte das Bündnis STOP TTIP zu einer großen Kundgebung „Bayern stoppt CETA“ an der Münchner Freiheit eingeladen und Tausende sind gekommen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, mitreißende und nachdenklich stimmende Reden, Musik und Kultur,  engagierte Aktive aus Parteien, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen und freiwillige Helfer haben dazu beigetragen, diese friedliche Kundgebung unvergesslich zu machen. Weiterlesen →

Gemeinsam Unterschriften sammeln gegen CETA

DIE LINKE. München unterstützt das bayerische Volksbegehren gegen CETA und ruft ab dem 16. Juli 2016 zum Sammeln von Unterschriften auf

Am 16. Juli 2016 startet das bayerische Volksbegehren gegen CETA. Überall in Bayern werden an diesem Tag an Infoständen Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen gesammelt, so auch ab 14.00 Uhr auf einer Kundgebung an der Münchner Freiheit. Weiterlesen →

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum
kommunalpolitischen jour fixe

Am Dienstag, 26. Juli 2016 von 19 Uhr bis 21 Uhr
im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum 211/212

Freiraum und Öffentliches Grün –
Lebensqualität für Alle

Freiraum, öffentliches Grün, als Naturnetz gestaltete Wege und Plätze bringen Lebensqualität für Alle, machen die Stadtlandschaft wohnlich und den öffentlichen Raum zum Lebens- und Kulturraum. Stadtplanung braucht langfristige Konzepte, wie z.B. das neue Freiraumkonzept, das gerade als „Freiraum 2030“ erarbeitet wird. Die politische Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger entzündet sich hingegen oft an Einzelprojekten. Wie kann diese schwierige Diskussion produktiv werden? Wir fragen unsere Gäste: Weiterlesen →

Am Mittwoch, den 13. Juli,  haben unser Landessprecher Ates Gürpinar und die Münchener Kreissprecherin Eva Schreiber als zwei der Erstunterzeichner*innen für das Volksbegehren gegen CETA unterschrieben.

Am 16. Juli 2016 startet das bayerische Volksbegehren gegen CETA. Überall in Bayern werden an diesem Tag an Infoständen Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen gesammelt. Mit dem Volksbegehren soll die bayerische Landesregierung dazu gezwungen werden, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen. Weiterlesen →

DIE LINKE. Bayern hat an diesem Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Neue Landessprecherin und Landessprecher sind Uschi Maxim und Ates Gürpinar. Zum Schatzmeister wurde erneut Hermann Ruttmann gewählt. Die vom Jugendverband linksjugend [`solid] nominierten Jugendpolitischen Sprecher/innen Sophie Bez und Christian Löbel wurden vom Parteitag ebenfalls bestätigt. Ulrike Dierkes-Morsy, Anny Heike, Heidi Kaschner, Erkan Dinar und Richard Spieß komplettieren den geschäftsführenden Landesvorstand. Weiterlesen →

Große Kundgebung gegen das Freihandelsabkommen CETA am 16.Juli

Am Samstag, den 16. Juli 2016 findet um 14 Uhr an der Münchner Freiheit eine Kundgebung eines breiten Münchner Bündnisses gegen TTIP und CETA statt. Dort treffen sich mehrere tausend Kritiker von CETA, dem Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada, darunter als Redner namhafte Europa-Abgeordnete und weitere Parteienvertreter, Vertreter von attac, BUND Naturschutz, Mehr Demokratie und Pax Christi. Mit Reden und Musik soll CETA kurz vor Ferienbeginn in die ewigen Ferien geschickt werden. Am gleichen Abend findet um 19.00 Uhr im Wappensaal des Hofbräuhauses eine Veranstaltung von Fraktion vor Ort statt, bei der unsere Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter, Nicole Gohlke, Klaus Ernst und Harald Weinberg dieses Thema weiter vertiefen werden.

Bei der Kundgebung werden auch Unterschriften für das Volksbegehren für einen Volksentscheid gegen CETA gesammelt. Mit dem Volksentscheid soll die Bayerische Staatsregierung verpflichtet werden, im Bundesrat gegen das Freihandelsabkommen zu stimmen. Die EU-Kommission hat zugesagt, dass die EU-Mitgliedsstaaten über CETA mitentscheiden können. In Deutschland wird dazu auch der Bundesrat abstimmen. Für das Volksbegehren werden bayernweit 25.000 Unterschriften benötigt. Am 16. Juli wollen die Initiatoren des Volksbegehrens diese Unterschriften eingesammelt haben. Gesammelt wird ab dem 16. Juli. Weiterlesen →