„Neue Klassenpolitik“ war das Thema am 20. Dezember im gut besuchten Eine Welt Haus in München. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN las aus seinem neuen Buch vor, indem er für eine verbindende Klassenpolitik plädiert. Nicole Gohlke, MdB und Kreisvorsitzende der LINKEN München, freute sich in ihrem Grußwort über den Vorstoß für eine neue Klassenpolitik: „Ein Revival der Klassensolidarität und das Verbinden von Kämpfen um Menschenrechte und die soziale Frage ist die einzige Chance, wie wir den Rechtsruck beenden und neue soziale Politik durchsetzen können!“ Bernd Riexinger legte dar, dass die Arbeiter*innenklasse durch den Neoliberalismus, die Sozialpartnerschaft und die Individualisierung des Einzelnen gespalten worden sei und derzeit wenig Zusammenhalt erlebe. Er wies jedoch darauf hin, dass verbindende Klassenpolitik oder verbindende Arbeitskämpfe, wie sie beispielsweise bei Ryanair international durchgeführt wurden, in der Praxis gut funktionieren. Des Weiteren skizzierte er die Prekarisierung der Arbeitswelt und stellte zum Ende klar: „Sozial schwach sind nicht diejenigen, die prekär arbeiten müssen. Sozial schwach sind die Verhältnisse, die die Menschen dazu zwingen in diesen Verhältnissen zu leben!“
Monthly Archives: Dezember 2018
DIE LINKE begrüßt das Urteil gegen Airbnb und fordert weitere Maßnahmen gegen Zweckentfremdung und Leerstand!
Das Bayerische Verwaltungsgericht hat gestern der Stadt München im Streit gegen Airbnb recht gegeben. Die weltweit größte Vermittlungsplattform für touristische Wohnraumvermietung mit Sitz in Irland muss der Stadt die Namen und Adressen der Anbieter mutmaßlich illegaler Ferienwohnungen nennen. DIE LINKE. München begrüßt dies, fordert aber weiter Maßnahmen, um Zweckentfremdung und Leerstand langfristig zu verhindern.
Zum Gerichtsentscheid äußerst sich die Münchner Bundestagsabgeordnete und Kreissprecherin der LINKEN, Nicole Gohlke: „Das Urteil ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen. Die zusätzliche Transparenz wird das Vorgehen gegen illegale Vermietung erleichtern. Nun ist die Stadt gefordert mit weiteren Maßnahmen Zweckentfremdung weiter einzudämmen.
Wir fordern, dass Mietwohnungen nicht kommerziell als Ferienwohnungen angeboten werden dürfen, sodass Plattformen wie Airbnb keine Perspektive mehr in unserer Stadt haben. Zweckentfremdung von Wohnraum wollen wir mit einem Zweckentfremdungsverbot und hohen Abgaben für Leerstand und kommerzieller Vermietung als Ferienwohnung stoppen.“
Gohlke fordert Einführung eines Rudi-Dutschke-Stipendiums
50 Jahre nach 68 beantrage unsere Kreissprecherin und Bundestagsabgeordnete, Nicole Gohlke, ein Rudi-Dutschke-Stipendium zur Förderung von Studierenden in den kritischen Sozialwissenschaften.
„Das Stipendium soll dabei unterstützen, durch wissenschaftliches Arbeiten und gesellschaftliches Engagement positive Beiträge gegen alle Formen des Chauvinismus, von Unterdrückung und Ausbeutung sowie ideologischer und gesellschaftlicher Ausgrenzung und Abschottung zu leisten!
Das wäre in Zeiten des autoritären rollbacks ein wirklich wichtiges Signal für einen neuen emanzipatorischen Aufbruch!“