München, 2015-10-09
Rund um die Kommunalwahl 2014 gab es Unstimmigkeiten bei der Münchner LINKEN ob der Rechtmäßigkeit des Mandats von Cetin Oraner. Der nun seit einem Jahr amtierende neue Kreisvorstand der Münchner LINKEN kommt dem vielfachen Wunsch seiner Mitglieder nach, die Vorgänge öffentlich richtigzustellen. Es gilt, das Vertrauen der Wähler der Münchner LINKEN zurückzugewinnen.
Der Vorstand der LINKEN. München stellt hierzu fest, dass zur Aufstellungsversammlung für die Stadtratswahl 2014 keine völlig offene Liste gewählt wurde, wie vielfach berichtet wurde. Vielmehr wurde vereinbart, dass alle Kandidaten auf den ersten 6 Listen-Plätzen Mitglieder der Partei DIE LINKE. sein müssen. Dies wurde auch bereits im Vorfeld bei einem Kandidatentreffen am 6. Dezember 2013 klar kommuniziert und vereinbart.
Cetin Oraner verlor bei der Aufstellungsversammlung zur Listenreihung der LINKEN bei seiner Vorstellung kein Wort darüber, dass er einer anderen Partei, der DKP, angehörte. Die in der Aufstellungsversammlung wählenden Parteimitglieder wussten nichts über Cetin Oraners DKP-Mitgliedschaft. Nach der Wahl gab er seine Mitgliedschaft in der DKP an und in dieser Partei politisch zu Hause zu sein. Angebote, aus der DKP aus- und in die Partei die LINKE. einzutreten, lehnte er ab. Dies führte letztlich dazu, dass er durch das höchste Organ der Münchner LINKEN, die Kreismitgliederversammlung, zum Mandatsverzicht aufgefordert wurde.
Cetin Oraner hat damals bekannt gegeben, an seinem Mandat festhalten zu wollen, da er von den Bürgern gewählt worden sei, nicht von der Partei. Dem Wunsch der Kreismitgliederversammlung komme er nicht nach. Daraufhin traten etliche Mitglieder aus der LINKEN aus.
Beide Stadträte wurden nicht nur aufgrund ihrer Person, sondern auch aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE gewählt. Dazu gehört auch, dass die Partei die Kandidaten aufgestellt, den Wahlkampf organisiert und durchgeführt sowie für ihre Kandidaten geworben hat. Die Bürger haben die Kandidaten in dem Glauben gewählt, sie träten als Mitglieder der LINKEN an. Etliche Wähler sprechen uns immer noch darauf an, dass sie ihre Stimmen anders vergeben hätten, wäre seinerzeit klar gewesen, dass Cetin Oraner Mitglied der DKP war.
Die Kreismitgliederversammlung forderte daher, aus Sicht des Kreisvorstandes zu Recht, mehrheitlich den Mandatsverzicht Cetin Oraners. Nicht nur die Aufstellungsversammlung, sondern auch die Wähler wurden damals getäuscht.
Hierfür bittet der Vorstand der LINKEN. München alle Betroffenen um Entschuldigung.
Der Vorstand kann das Geschehene nicht rückgängig machen und Cetin Oraner nicht zum Mandatsverzicht zwingen. Er wird jedoch geeignete Maßnahmen ergreifen und der Mitgliedschaft vorschlagen, damit sich ein solcher Fall nicht wiederholt. Die Münchner LINKE hat mit zahlreichen Veranstaltungen und anderen Anstrengungen ihre außerparlamentarische Aktivität erhöht, um den Verlust des Stadtratsmandats bei der Wahl 2014 wettzumachen.
Geschäftsführender Kreisvorstand DIE LINKE. München
WEITERE INFORMATIONEN:
Eva Schreiber
DIE LINKE. München
Kreissprecherin
Telefon: (0176) 45556135
eMail: eva.schreiber@dielinke-muc.de
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