DIE LINKE. München ruft alle Münchnerinnen und Münchner auf, am 17. September gemeinsam mit vielen tausend Menschen gegen die Wirtschaftsabkommen CETA und TTIP zu protestieren.
DIE LINKE trifft sich um 11:45 auf der Ludwigstraße beim Landwirtschaftsministerium für einen gemeinsamen LINKE-Block. Kommt zahlreich und bringt Fahnen und Transpis mit, damit wir zeigen können, dass der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen in Bayern am stärksten ist.
Bitte beachtet, dass die U-Bahnstation Odeonsplatz an diesem Tag vor, während und nach der Demo nicht angefahren wird – die U-Bahnen fahren durch, auch umsteigen ist nicht möglich.
Auch der Zugang zum Odeonsplatz ist nur von Norden über die Ludwigstraße möglich. Wenn ihr mit dem ÖPNV kommt, steigt an der Universität aus und geht von dort zum Odeonsplatz. Bitte steigt nicht am Marienplatz aus, von dort ist der Odeonsplatz nur über große Umwege zu erreichen.
Wenn ihr mit dem Zug anreist: nehmt am Bahnhof die S-Bahn zum Marienplatz, steigt dort in die U3 oder U6 Richtung Münchener Freiheit um und steigt an der Haltestelle Universität aus.
Die Busse halten ebenfalls auf der Ludwigstraße.
Außerdem gibt es einen Fahrradparkplatz am Geschwister-Scholl-Platz.
Seit gut zwei Jahren formiert sich eine immer größer werdende Protestbewegung gegen die im Geheimen verhandelten Wirtschaftsabkommen CETA und TTIP, die nach dem Willen der EU-Kommission und Kanzlerin Merkel noch in diesem Jahr in Kraft gesetzt bzw. ausverhandelt werden sollen. Kritiker erkennen in den Abkommen dagegen große Gefahren für errungene und hohe europäische Standards in den Bereichen Umwelt- und Verbraucherschutz, aber beispielsweise auch für Arbeitnehmerrechte und die Öffentliche Daseinsvorsorge.
Nun ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis aus über 30 Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Gruppen wie Gewerkschaften zu Großdemonstrationen auf, die am Samstag, dem 17. September, zeitgleich in sieben deutschen Städten stattfinden sollen – darunter auch in München.
Das bundesweite Bündnis „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“[1] erwartet am 17.September mehr als 250.000 Menschen auf den sieben zeitgleich stattfindenden Demonstrationen. So wird in der entscheidenden Woche vor dem SPD-Parteikonvent und dem Treffen der EU-Handelsministerrats am 23. September in Bratislava ein deutliches Signal gesetzt und klares „Nein“ zu CETA und TTIP nochmals laut und deutlich in die Öffentlichkeit und an die politisch Verantwortlichen herangetragen.
Damit soll verhindert werden, dass der Weg frei wird für die Unterzeichnung von CETA, ebenso wie für eine vorläufige Inkraftsetzung des Vertrags. Dadurch wären Tatsachen geschaffen und die demokratischen Entscheidungsprozesse in den EU-Mitgliedsstaaten zunächst umschifft. CETA und TTIP untergraben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und bedrohen Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitsrechte, soziale Standards, Kultur und Bildung. Gefordert werden stattdessen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.
[1] Das bundesweite Bündnis „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ reicht von dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat, den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF.