„(Kinder-) Armut in einer reichen Gesellschaft?“ Mit dieser Frage lud DIE LINKE. München am Samstag den 3. März in die Räumlichkeiten der Münchner Aids-Hilfe ein, um zu diskutieren, wie man der steigenden Armut in Deutschland begegnen kann. Hauptrednerin des Abends war die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping. Mit ihr diskutierten die beiden Spitzenkandidat*innen der LINKEN für die kommende Landtagswahl, Eva Bulling-Schröter und Ates Gürpinar. Im bis auf den letzten Platz gefüllten Studio der Münchner Aids-Hilfe folgten die rund 100 Gäste aufmerksam den Ausführungen der Vortragenden.
Der Landessprecher der LINKEN in Bayern, Ates Gürpinar, eröffnete den Abend und setzte dabei den Fokus auf die Armut in Bayern und München: „Selbst in Bayern gibt es ein massives Armutsproblem. So ist zum Beispiel die Lebenserwartung von Männern in Hof acht Jahre geringer als in Starnberg. Und das liegt nicht an der schlechten Luft in Hof. Im reichen München sind etwa 22.200 Kinder und Jugendliche in der Grundsicherung, das betrifft jedes achte Kind unter 15 Jahren. Kinderarmut beginnt mit Elternarmut! Durch den Niedriglohnsektor und die Zunahme prekärer Beschäftigungslagen steigt die Armut trotz sinkender Erwerbslosigkeit.“ Für die bayerische Landtagswahl diesen Herbst will sich DIE LINKE für einen landesweiten Mindestlohn von 12€ die Stunde und für einen Neustart beim sozialen Wohnungsbau mit 40.000 dauerhaft gebundenen Sozialwohnungen jährlich stark machen.
Die ehemalige Bundestagsabgeordnete und energiepolitische Sprecherin der LINKEN, Eva Bulling-Schröter, sprach anschließend über die Energiearmut. „In 2015 wurden über 600.000 Stromsperren verhängt. Energie ist ein Grundbedürfnis! Niemand darf im Dunkeln oder in der Kälte zurückgelassen werden. Wir fordern deswegen einen kostenlosen Sockelbetrag an Strom, der jedem zusteht. Darüber hinaus müssen die Strompreise ansteigen, sodass ein hoher Stromverbrauch auch viel kostet. Um arme Haushalte bei der Anschaffung von energiesparenden Geräten zu unterstützen, fordern wir darüber hinaus eine Abwrackprämie für Elektrogeräte.“
„Wir sagen ganz klar: Hartz IV gehört nach wie vor abgeschafft!“ Gleich zu Beginn ihrer Rede forderte die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, leidenschaftlich die Abschaffung des Hartz IV-Systems. „Kein einziges Wort zu diesem Thema findet sich im aktuellen Koalitionsvertrag. Das ist ein Armutszeugnis. Eine aktuelle Abfrage ergab, dass auch Familien mit Kindern von Hartz IV-Sanktionen betroffen sind. Im letzten Jahr kam es zu rund 310.000 Sanktionen gegen Familien mit Kindern. Das heißt Hartz IV-Sanktionen gefährden Kindeswohl und gehören abgeschafft.“ Um die Kinderarmut in Deutschland zu bekämpfen, fordert Kipping unter anderem die Einführung eine Kindergrundsicherung von etwa 600€ pro Kind im Monat, wie sie auch von dem breiten Bündnis „Kindergrundsicherung Jetzt“ gefordert wird. „Diese Kindergrundsicherung soll jedem Kind zustehen, wird aber mit dem Einkommenssteuersatz der Eltern besteuert, so dass ärmere Kinder die komplette Kindergrundsicherung hätten und Reiche bis auf einen Grundbetrag besteuert werden. Damit wird die jetzige Logik des Kindergeldes umgekehrt. Heute gilt: Reiche profitieren von Kindergelderhöhungen über die Freibeträge besonders, während arme, z.B. Alleinerziehende das Kindergeld komplett angerechnet bekommen. Jedes Kind hat das Recht auf einen guten Start ins Leben.“
Der Link zum Vortrag von Katja Kipping: https://youtu.be/6pX8JT8Addc