Beim Präsentieren der Wahlplakate: Ates Gürpinar (Kreissprecher), Christian Schwarzenberger (Platz 6), Stefan Jagel (Platz 1), Dagmar Modrow (Spitzenkandidatin BA Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt), Rafael Pietsch (Linksjugend [’solid], Platz 8), Rita Braaz (Platz 5), Thomas Lechner (Platz 4), Patricia Koller (Platz 11) (v.l.n.r.)
Wem gehört die Stadt? – unter dem Motto hat die Münchner LINKE auf einer Pressekonferenz am 14. Januar ihre Wahlplakate für die Stadtratswahl 2020 vorgestellt. Mit zwei Plakatserien zu sechs wichtigen Kernthemen der Stadtpolitik macht die Münchner LINKE die sozialen und ökologischen Schieflagen der Stadt sichtbar und stellt diesen konkrete Visionen für eine soziale, ökologische, solidarische und demokratische Stadtpolitik entgegen.
Mit ihrer Kampagne geht DIE LINKE gegenüber dem personenzentrierten Wahlkampf von SPD, CSU und Grünen mit einer ernsthaften Auseinandersetzung mit den Problemen der Stadtgesellschaft und konkreten Lösungsansätzen in die Offensive.
Denn hinter der Fassade des reichen Münchens und dem von den drei großen Parteien gepflegten Image einer sozialen und solidarischen Stadt bröckelt es gewaltig: 17 Prozent aller Münchner*innen sind von Armut bedroht. Mieten und Lebenshaltungskosten steigen ungebremst und verdrängen selbst Menschen mit mittlerem Einkommen aus den Stadtvierteln. Ob in der Pflege, in der Kinderbetreuung oder im öffentlichen Nahverkehr – die kommunale Infrastruktur und Grundversorgung ist von Engpässen geprägt und bringt insbesondere diejenigen unter Druck, die sich Abhilfe aus der eigenen Tasche nicht leisten können. Diese Zustände sind Folge einer seit Jahrzehnten in verschiedenen Koalitionen verfolgten verfehlten Stadtpolitik, die das Interesse des „Wirtschaftsstandorts“, also der Investoren und großen Unternehmen vor das der Münchner*innen stellt.
Mit ihrer Kampagne will DIE LINKE die Menschen mitnehmen, die Probleme der Stadt klar sichtbar machen, aber gleichzeitig Lösungsmöglichkeiten vorschlagen und zeigen, was mit einer starken LINKEN in Verbindung mit einer starken Zivilgesellschaft möglich ist. Es geht darum, die Stadt aus der Logik von Profitinteresse und Schuldenabbau zu befreien und sie gemeinsam mit den Menschen für die Menschen zurückzuholen.
DIE LINKE steht im Wahlkampf für eine grundsätzliche Wende, in der der Reichtum der Stadt allen Menschen zu gute kommt. Wir wollen eine ökologische, nachhaltige und klimagerechte Stadt für alle, die bei der lokalen Bekämpfung des Klimawandels auch die sozialen Fragen einbezieht. Anders als die SPD und die CSU wollen wir ein umfassendes städtisches Wohnungsbauprogramm und nicht den Wohnungsbau privaten Investoren für Luxuswohnungen überlassen. Und wir wollen eine demokratische Stadt, die denen gehört, die in ihr leben, wohnen und arbeiten.
Sechs drängende Themen will DIE LINKE im Wahlkampf besonders hervorheben:
- Die soziale Spaltung der Stadtgesellschaft überwinden
- Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen
- Eine echte soziale und ökologische Verkehrswende herbeiführen
- Den Klimawandel konsequent auch lokal bekämpfen
- Eine gute Pflege und Gesundheitsvorsorge für alle
- München als inklusive und solidarische Stadt nach vorne bringen
Die Plakatserie:
