München, den 16. Juli 2015
Münchner LINKE zu Brandanschlag in geplanter Flüchtlingsunterbringung

„Wer Wind sät, wird Sturm ernten!“, so lautet ein bekanntes Sprichwort. Auf Markus Söder könne man das so übersetzen: „Wer Furze lässt, braucht sich nicht wundern, wenn großes Braunes hinten raus kommt!“ So stellt Florian Pollok von der Münchner LINKEN einen Zusammenhang zwischen den Forderungen Söders um Streichung des Taschengeldes für Flüchtlinge und dem Brandanschlag vom Mittwoch auf die geplante Flüchtlingsunterbringung in Reichertshofen her.

Mit einer Neiddebatte gegen Flüchtlinge gebe man lediglich den Rechten Auftrieb. Zudem habe man in Deutschland die Pflicht Flüchtlinge entsprechend aufzunehmen und menschenwürdig materiell zu versorgen, da Ursache von Flucht zumeist Krieg – mitverursacht durch deutsche Waffen – sei. Die Ursachen von Flucht seien zu bekämpfen, nicht die Flüchtlinge. Waffenexporte und Auslandseinsätze der Bundeswehr seien Teil des Problems.

Dem LINKEN zufolge habe die Union bereits im vergangenen Jahr mit der Stimmungsmache gegen Zuwanderer die erste Saat gelegt, in der „übermotivierte Rechte sich gemüßigt fühlen könnten entsprechend aktiv zu werden!“ Da hatte die CSU unter anderem mit dem Spruch „Wer betrügt, fliegt“ für Aufregung in der Flüchtlingsdiskussion gesorgt.

Es sei in Deutschland ausreichend Vermögen vorhanden, um allen Menschen zu ermöglichen in Frieden miteinander leben zu können. Es müsse lediglich gerecht umverteilt werden. Zudem habe man durch Wegzug und demographische Entwicklung durch Zuwanderung neben dem kulturellen Gewinn Chancen für die Zukunft der im Wachstum schwindenden Bevölkerung. Die „Hatz auf die Ärmsten der Armen seitens der Union“ müsse beendet werden. Armselig für „die selbsternannte Volkspartei“ sei der Stimmenfang am rechten Rand.

In Reichertshofen hatten Unbekannte einen Gasthof, der für die Unterbringung von Flüchtlingen geplant war, niedergebrannt. Die Polizei schließt einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus.

Ansprechpartner:

Florian Pollok
DIE LINKE. München
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Schwanthalerstraße 139
80339 München
Telefon: (0152) 32 01 10 45
E-Mail: florian.pollok@dielinke-muc.de
Internet: kvmucalt.die-linke-muc.de

Download: PDF 20150716_PM_Brand_Reichertshofen