Der Antikriegstag am 1. September erinnert an den Überfall Hitler-Deutschlands auf Polen 1939, deutsche Panzer rollten nach Osten in den Vernichtungskrieg. Am 1. September 2016, 77 Jahre danach, veranstalteten die Kreisverbände der LINKEN, Altötting Mühldorf, Amper, Erding-Ebersberg, München sowie der Ortsverband Wasserburg mit Unterstützung des Landesverbands Bayern eine Kundgebung vor dem Panzerproduzenten Krauss-Maffei-Wegmann.Deutsche Kampfpanzer rollen vom Band von Krauss Maffei Wegmann in Allach nach Katar und in andere Krisengebiete der Welt. Trotz der frühen Uhrzeit an einem Arbeitstag versammelten sich fast hundert Menschen aus Ober- und Niederbayern, um deutlich zu machen, dass wir durch Ablehnung der Waffenexporte die Fluchtursache Krieg beheben und die Rüstungsindustrie bei der Umwandlung in Friedensindustrie unterstützen wollen.
Nach einleitenden Worten der Münchener Kreissprecherin Eva Schreiber verlas der Kreissprecher von Erding-Ebersberg, Walter Koppe, ein Grußwort von Konstantin Wecker. Hans-Jürgen Rose[i] präsentierte eine ausführliche, kritische Analyse des Weißbuches der Bundeswehr, Claudia Haydt[ii] setzte sich aus Sicht der LINKEN mit dem Rüstungsproduzenten Krauss-Maffei auseinander und betonte die Möglichkeiten, die bereits in Richtung Konversion bestehen. Eine geschichtliche Betrachtung des Standortes folgte von Werner Koska[iii]. Musikalisch wurden unsere Forderungen durch Lieder von Konstantin Wecker sowie der Express Brass Band unterstützt. Moderiert wurde unsere Kundgebung durch den Landessprecher Ates Gürpinar.
Zum weiteren Hintergrund: Die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte haben sich nach der Verdoppelung im vergangenen Jahr auch im ersten Halbjahr 2016 wieder gesteigert. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden Ausfuhrgenehmigungen für Waffenexporte im Wert von mehr als vier Milliarden Euro erteilt. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres hat das Volumen der Rüstungsexporte bei 3,45 Milliarden Euro gelegen. Deutschland ist heute der drittgrößte Waffenexporteur der Welt.
- Aus Bayern kommen 55% der exportierten Kriegswaffen mit einem Umsatz von 1,8 Millarden Euro.
- Die bayerischen Waffenexporte haben sich seit 2014 vervierfacht!
- 90% der Kriegswaffen gehen in Krisenregionen und autoritäre Regime.
Das bedeutet: Von Bayern geht Krieg aus, von den vielen hier ansässigen Rüstungsfirmen. So trägt Bayern entscheidend dazu bei, dass Menschen weltweit vor Kriegen fliehen müssen.
DIE LINKE will nicht, dass Bayern ein Bundesland ist, in dem das Kriegsgeschäft strukturprägend ist.
Dadurch beginnen Kriege hier. DIE LINKE kritisiert anlässlich des Antikriegstags am 1. September, dass Bayern entscheidend zum weltweiten Kriegsgeschehen beiträgt und arbeitet gemeinsam mit der Friedensbewegung daran, dass die Kriege schon hier gestoppt werden. Von Bayern darf kein Krieg ausgehen! Schluss damit! Rüstungsexporte verbieten! Rüstungsindustrie konvertieren!
Wir fordern, die Rüstungsausgaben endlich deutlich zu senken, auf neue Rüstungsprojekte zu verzichten, Waffenexporte drastisch einzuschränken sowie sämtliche Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden – die frei werdenden Gelder sollen für soziale und bildungspolitische Projekte, die Entwicklungszusammenarbeit und einen Konversionsfonds genutzt werden. DIE LINKE fordert staatliche Unterstützung bei der Umwandlung von Rüstungsproduktion in zivile Produktion, militärische Standorte müssen in friedlich genutzte Standorte umgewandelt werden.
[i] Hans-Jürgen Rose: Oberstleutnant i.R. der Bundeswehr und Publizist. 2007 verweigerte er als erster deutscher Soldat aus Gewissensgründen seine Beteiligung am Tornado-Einsatz in Afghanistan. In zahlreichen Publikationen legt er seine kritische Sicht der Sicherheits-, Verteidigungs- und Außenpolitik dar. Er ist Vorstandsmitglied des der Friedensbewegung nahestehenden Arbeitskreises Darmstädter Signal.
[ii] Claudia Haydt: Soziologin und Religionswissenschaftlerin, Mitglied im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung, Bundesvorstand DIE LINKE. und im Vorstand der Europäischen Linken.
[iii] Werner Koska: Sprecher der Friedensinitiative Ebersberg
weitere Bilder findet ihr auf facebook: https://www.facebook.com/DieLinkeMuenchenGruppe/
und ein Video vonGerhard Hallermayer hier: https://www.youtube.com/watch?v=hUkFSoLGKbo&feature=em-share_video_user