Demonstration gegen TTIP, CETA und TiSA
am Samstag, den 18.4.2015 in München
Die Europäische Kommission und auch die Bundesregierung wollen die so genannten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA (mit 23 anderen Staaten) so schnell wie möglich fertig stellen, unterzeichnen und in Kraft treten lassen.
Damit wären Investorenklagen gegen Staaten außerhalb jeder ordentlichen Gerichtsbarkeit, die Abschwächung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitnehmerstandards oder der Einzug der Gentechnik nach Europa und vieles mehr festgeschrieben.
Europaweit wächst jedoch der Widerstand gegen diese Abkommen. Ein breites Bündnis aus
Organisationen und Parteien hat europaweit bereits über 1,6 Millionen Unterschriften gegen
TTIP und CETA gesammelt. Immer mehr Kommunen verabschieden Resolutionen gegen alle
drei Abkommen.
Trotz einiger Verzögerungen durch unseren Widerstand gingen die Geheimverhandlungen zu
den Abkommen bis jetzt unbeirrt weiter. CETA ist bereits fertig verhandelt und wartet nur noch
auf seine Unterzeichnung.
Um den Widerstand gegen diese Abkommen und gegen die Fortsetzung der
Verhandlungen in die Öffentlichkeit zu bringen, organisiert ein breites Bündnis aus
verschiedenen Organisationen, Parteien und regionalen bayerischen „Stop TTIPBündnissen“
am 18. April 2015, dem „weltweiten Tag gegen TTIP und CETA“ unter dem
Motto „Bürgerrecht statt Konzerndiktatur“ eine Demonstration in München. Das Bündnis
ruft alle Menschen auf, denen Demokratie und Standards wichtig sind, zur Demo zu
kommen und mitzuhelfen, diese Abkommen zu verhindern.
Zeitplan:
13:30 Auftaktkundgebung am Karlsplatz (Stachus)
14:30 Demonstrationszug über Sendlinger Tor zum Odeonsplatz
15:30 Kundgebung am Odeonsplatz
RednerInnen:
Karlsplatz:Gerd Hoffmann (Mehr Demokratie)
Josef Schmid (Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft, AbL)
Maria Noichl (SPD)
Prof. Dr. Hubert Weiger (BUND Naturschutz in Bayern, BUND)
Zwischenstation Sendlinger Tor:
Nicole Britz (Piraten)
Charles Manché (Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, KAB)
Odeonsplatz: Klaus Ernst (Die LINKE)
Roland Groß (ver.di)
Ludwig Hartmann (Bündnis 90/Die Grünen)
Andrea Behm (attac)
Gabriela Schimmer-Göresz (ÖDP)
Der Demonstrationszug wird begleitet von der Münchner Ruhestörung
Am Karlsplatz Musik von der Ruaßkuchlmusi
Am Odeonsplatz Musik von Jamaram, Sauglocknläutn, BlueKilla, Express Brass Band,
dem attac-Chor und den Diatoniks.
www.stop-ttip-muenchen.de
www.facebook.com/StopTTIPMuenchen.de
Rede von Klaus Ernst (Video von Michaela Staedele)
Flugblatt der Linksfraktion zu TTIP und Co.: 20150415-demokratie-verteidigen-ttip-ceta-verhindern