Ursachen von Krieg und Flucht statt Flüchtlinge bekämpfen!
Ein Kurzkommentar von Florian Pollok, DIE LINKE. München
Erneut jährt sich der 1. September und damit die traurige Erinnerung an den Tag, an dem der wohl fürchterlichste Krieg der Menschheitsgeschichte seinen Anfang hatte. Am 01. September 1939 überfiel die Wehrmacht Polen und startete damit einen Krieg, dem 65 Millionen zum Opfer fielen und der Millionen ihre Heimat nahm. Mit der Losung „Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus“ wird am 01. September wiederkehrend daran erinnert, welch’ Elend und Leid Krieg für die Gesellschaft mit sich bringt.
Die Folgen von Krieg und Vertreibung erleben wir derzeit in der öffentlichen Debatte so stark wie schon lange nicht mehr. Über 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung und vor wirtschaftlicher Ausbeutung in ihren Herkunftsländern. Menschen auf der Flucht. Das sind gleichzeitig Menschen mit der Suche und der Hoffnung auf Chancen. Chancen auf ein besseres, ein menschenwürdiges Leben. In Frieden. In Freiheit. Ein Grundbedürfnis, das zweifelsohne jedem Menschen zugestanden werden dürfte. Dennoch erleben wir derzeit gerade in Europa eine Diskussion, die schon bei oberflächlicher Betrachtung die Lehren des zweiten Weltkriegs vergessen erscheinen lässt. So gab es kaum jemanden in Europa, der sich im zweiten Weltkrieg nicht in irgendeiner Form auf der Flucht befunden hat. Der nicht die Hoffnung hatte, dass Not und Elend ein Ende finden. Etliche waren damals froh, dass sie Länder fanden, die sie aufnahmen. Etliche kamen ums Leben, weil sie nicht so viel Glück hatten. Das war der größere Teil. Und trotz dieses Wissens: Europa macht die Schotten dicht. Traurig, das kollektive Gehirn hat wohl vergessen. Vergessen, dass Menschlichkeit gerade da notwendig ist, wo Hoffnung der letzte Strohhalm ist.
Auch in Deutschland erleben wir gerade wieder die hässliche Fratze, die bereits schon einmal dazu geführt hat, dass Not und Elend in der Welt Einzug fand. Missgunst. Diejenigen, die glauben, sie seien was besseres, heben sich selbst über andere und zetteln in der Gesellschaft eine gefährliche Neiddebatte an. Die sogenannten „besorgten Bürger“. Begünstigt durch politische Brandstifter aus Union und SPD, die der Auffassung sind, dass sie mit Stimmenfang am rechten Rand wiederum sich selbst vor Vertreibung und Flucht aus Amt und Würden schützen können. Doch das ist gefährlich und könnte am Ende nach hinten losgehen – auch das lehrt uns bereits die Geschichte. Und siehe da: Die Rechten haben Auftrieb und bewegen sich gezielt im Fahrwasser der Aussagen von Seehofer und Co., die mit ihren Vorschlägen à la „Taschengeldstreichung für Flüchtlinge“, „Wer betrügt, fliegt“, etc., Fremdenfeindlichkeit geradezu befeuern. Die Anschläge auf Flüchtlingseinrichtungen und ebenso auf linke Parteibüros und Politiker*innen nehmen zu und haben bereits jetzt einen neuen Höchststand erreicht. Im Grunde wären jetzt alle Demokrat*innen der politischen Parteienlandschaft dazu aufgerufen, gegen Ressentiments und Angriffe von rechts zusammenzustehen und laut NEIN zu sagen. Stattdessen können Rechte derzeit damit rechnen, dass ihnen nur der Widerstand einiger weniger entgegensteht. Ein Aufschrei, laut und deutlich, dem angehenden Flächenbrand angemessen, war noch nicht zu vernehmen. Martin Niemöller, ein evangelischer Theologe, hat seinerzeit treffend festgestellt: „Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“
Doch im Kapitalismus gibt es auch immer einen, der profitiert. Und so ist die Krise der Einen der Gewinn der Anderen. Die Krise der Menschen ist der Profit der (Rüstungs)industrie. In München und Umgebung gibt es zahlreiche solcher Nutznießer (siehe Rüstungsatlas München). Diese Nutznießer freuen sich wohl derzeit über klingende Kassen. Je größer das Elend in der Welt, desto besser für die Rüstung. Die hat Hochkonjunktur. Und während die einen ihre Kontostände zählen, finden die anderen ihren Weg zu uns. Wegen deren Produkten. Die gehören verboten. Dann gibts auch nicht so viele, die zur Flucht gezwungen sind.
In diesem Sinne wünsche ich uns allen einen erfolgreichen Antikriegstag. Mit guten Diskussionen und mit guten Entscheidungen. Gegen den Krieg. Wider das Vergessen.
Veranstaltungstipp:
01.09.2015, 18.30 Uhr, DGB-Haus: „Die Festung Europa gefährdet den Frieden – Überall“
Rüstungsatlas München: http://www.aufschrei-waffenhandel.de/fileadmin/dokumente/Daten_Fakten/unternehmen/Ruestungsatlas_Muenchen.pdf
Stöbertipp: http://www.waffenexporte.org/
