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Neuwahl Vorstand des Ortsverbands München-Süd der Partei DIE LINKE

Am Mittwoch, 12. Oktober wurde in unserem Versammlungslokal Hans-Mielich in München-Untergiesing der neue Vorstand des Ortsverbandes München-Süd der Partei DIE LINKE gewählt.

Bisher wurde der Ortsverbandsvorstand aus vier Mitgliedern gebildet. Um die vielfältigen politischen Aufgaben in den bevorstehenden unruhigeren Zeiten und Wahlkämpfen besser bewältigen zu können, einigte die Wahlversammlung sich auf einen erweiterten siebenköpfigen Vorstand für die neue zweijährige Legislaturperiode. Weiterlesen →

Europa vor der Stichwahl in Österreich

Dienstag, 18.10.2016, 19.00 Uhr im Augustiner Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München

leider haben wir vorhin erfahren, dass unsere Veranstaltung „Europa vor der Stichwahl in Österreich“
heute so nicht stattfinden kann.

Unser Referent Walter Baier, der aus Wien zu uns kommen wollte, ist erkrankt.

Nachdem wir aber die Einladung rumgeschickt und den Raum im Bürgerheim reserviert hatten, treffen wir uns trotzdem heute um 19 Uhr im Bürgerheim, Bergmannstr. 33

Wir denken, eine aktuelle politische Diskussion ist es immer wert.

Brisante Themen gibt es durchaus, z.B.:

• CETA/TTIP (Volksbegehren, Massendemonstrationen, Haltung der SPD, Verfassungsklage, wie geht es weiter …)
• Kampf gegen Rassismus, Pegida, AfD, …
• Das „Integrations-„Gesetz der CSU-Regierung, die Geisteshaltung eines Andreas Scheuer,
  und die Demonstration für ein solidarisches Miteinander am 22.10.
• Die Umverteilung von unten nach oben geht weiter
  (Erbschaftssteuer-„Reform“, Leiharbeit und Werkverträge werden nicht gebremst)
• und viele andere Dinge, die Euch auf den Nägeln brennen.

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Die Stadtratsgruppe der LINKEN im Münchner Stadtrat lädt ein zum

KOMMUNALPOLITISCHEN JOUR FIXE

am Dienstag, 04.Okt. 2016, um 19 Uhr

im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum U 20

Digitalisierung, Big Data, Vernetzung –

Arbeit 4.0 zwischen Chimäre und Herausforderung.

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Mit CETA ist TTIP schon da

Am 07. 09. luden der OV Nord, der OV Süd und der Kreisverband München zur Veranstaltung „Mit CETAist TTIP schon da“ ins EineWeltHaus, als Referent konnten wir mit Henning Hintze einen Experten gewinnen, der sich schon lange, bevor das Thema in der Öffentlichkeit virulent wurde, intensiv mit diesen „Frei“handelsabkommen befasst.

Die Verhandlungen über das „Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) zwischen der Europäischen Union und den USA haben das Ziel, die größte Freihandelszone der Welt zu schaffen. TTIP sieht einen umfassenden Abbau von „Handelshemmnissen“ vor; außerdem sollen Investitionen vor staatlichen Eingriffen der jeweils anderen Seite „geschützt“ werden. Ziel ist die Vereinheitlichung von (De-)Regulierungen der Wirtschaft, sowie Koordinierung von Gesetzesvorhaben, die die Interessen der Wirtschaft betreffen. Weiterlesen →

Solidarität mit dem Non-Citizen Protest-Camp am Sendlinger Tor

Geflüchtete demonstrieren am Sendlinger Tor für mehr Humanität und Gerechtigkeit

 Rassismus gehört scheinbar wieder zum guten Ton – anders sind Dinge wie das so genannte „bayerische Integrationsgesetz“ wohl nicht zu erklären. Die CSU angelt fröhlich am rechten Rand, bedient rassistische Ressentiments und schürt bewusst abstrakte Ängste. Geflüchtete werden gezielt von der regierenden Politik ausgrenzt und durch immer weitere Verschärfungen in der Asylgesetzgebung schikaniert.

Aus diesem Grund versammeln sich seit vergangenem Mittwoch rund 60 Geflüchtete am Sendlinger Tor, um gegen Rassismus und für Humanität sowie gesellschaftliche Akzeptanz zu demonstrieren. Weiterlesen →

Voll gegen Leerstand – kreativer Protest auf der Schwanthalerhöhe

Am Samstag 10.9. riefen mehrere Stadtteilinitiativen zu kreativem Protest gegen den Leerstand von Häusern auf der Schwanthaler Höhe auf. Unweit des Parteibüros der LINKE. München dämmert das „Dönerhaus“ Ecke Schwanthaler/Schießstättstraße vor sich hin und verfällt. Gegenüber liegt das „Schnitzelhaus“ an der Holzapfelstraße 10, unbewohnt seit Juli 2013 – mit toten Fenstern.

Für das Dönerhaus konnte kein Zwangsgeld erhoben werden, weil dies bei Gewerbebauten nicht greift. Mittlerweile steht das marode Gebäude mit 3 Mio. € zur Zwangsversteigerung an. Für das Schnitzelhaus wiederum hat die Erbengemeinschaft – deren Namen nicht zu erfahren sind – ein Bußgeld bezahlt, dessen Höhe nicht bekannt ist. Weiterlesen →

DIE LINKE. München ruft alle Münchnerinnen und Münchner auf, am 17. September gemeinsam mit vielen tausend Menschen gegen die Wirtschaftsabkommen CETA und TTIP zu protestieren.

DIE LINKE trifft sich um 11:45 auf der Ludwigstraße beim Landwirtschaftsministerium für einen gemeinsamen LINKE-Block. Kommt zahlreich und bringt Fahnen und Transpis mit, damit wir zeigen können, dass der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen in Bayern am stärksten ist. Weiterlesen →

Friedlicher Antifa-Protest von AfD-Anhängern attackiert

AfD-Sympathisanten griffen am Sonntag, im Rahmen der AfD-Wahlparty in München, mehre Gegendemonstrant*innen an und verletzten einen Journalisten

München, 04. September 2016 –  Der Kreisverband München der Alternative für Deutschland lud am vergangenen Sonntag seine Mitglieder und Sympathisant*innen in das Restaurant Portugal ein, um die Wahlergebnisse der AfD in Mecklenburg-Vorpommern zu feiern. Unter anderem fanden sich auf der Wahlparty  Chris Ares (Bündnis Deutscher Patrioten), Lukas Bals (Identitäre Bewegung, Die Rechte, Pegida München Ordner) und Rick W. (Bündnis Deutscher Patrioten, Pegida München Ordner) wieder. Weiterlesen →

Der Antikriegstag am 1. September erinnert an den Überfall Hitler-Deutschlands auf Polen 1939, deutsche Panzer rollten nach Osten in den Vernichtungskrieg. Am 1. September 2016, 77 Jahre danach, veranstalteten die Kreisverbände der LINKEN, Altötting Mühldorf, Amper, Erding-Ebersberg, München sowie der Ortsverband Wasserburg mit Unterstützung des Landesverbands Bayern eine Kundgebung vor dem Panzerproduzenten Krauss-Maffei-Wegmann.Deutsche Kampfpanzer rollen vom Band von Krauss Maffei Wegmann in Allach nach Katar und in andere Krisengebiete der Welt. Trotz der frühen Uhrzeit an einem Arbeitstag versammelten sich fast hundert Menschen aus Ober- und Niederbayern, um deutlich zu machen, dass wir durch  Ablehnung der Waffenexporte die Fluchtursache Krieg beheben und die Rüstungsindustrie bei der Umwandlung in Friedensindustrie unterstützen wollen. Weiterlesen →