Am 23.08.2016 ist unser Genosse Uli Sedlaczek nach einem langen Leidensweg gestorben.
Uli war seit 2006 Mitglied in unserer Partei, im Vorstand des OV Ost, Mitbegründer der LAG Laizismus, arbeitete im Forum Linke Kommunalpolitik mit. Bis zu seiner Krankheit hat er kaum eine Bürgerversammlung im Stadtbezirk Haidhausen ausgelassen, sich dort zu Wort gemeldet und Anträge gestellt und war für sein Engagement gegen den 2. S-Bahn-Tunnel in Haidhausen gut bekannt. Weiterlesen
Vorrang der Jugendhilfe muss gelten, gleicher Standard für alle betreuten Jugendlichen!
Solidarität mit dem kommissarischen Leiter des Jugendamtes Markus Schön:
Der Vorrang der Jugendhilfe bei der Betreuung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ist richtig und darf nicht aufgeweicht werden. Für DIE LINKE. München ist daher klar, dass unabhängig von Nationalität und Aufenthaltsstatus der gleiche Betreuungsschlüssel für alle Kinder und Jugendliche gelten muss. Einziges Kriterium darf hier der fachlich festgestellte konkrete Bedarf sein. Weiterlesen
Noch haben wir die Chance, CETA zu verhindern.
Nutzen wir sie!
Denn mit CETA ist TTIP schon da
Info- und Diskussionsveranstaltung
mit Henning Hintze
am Mittwoch, den 7.9.16 um 19 Uhr im Eine Welt Haus
Schwanthalerstr. 80, U4/U5 Theresienwiese Weiterlesen
Ein Monat nach dem Amoklauf am OEZ:
Nur bessere und vernetzte Prävention bringt mehr Sicherheit – statt Einschränkung unserer Grundrechte, neuer Polizeihelme und Bundeswehreinsatz im Inneren.
Der schreckliche Amoklauf vom Freitag, 22.Juli 2016 vor dem Olympiaeinkaufszentrum steckt uns Münchnern noch in den Knochen; vor allem ließ er die Wogen hochschlagen zum Thema Sicherheit: Reflexartig häufen sich die Forderungen nach mehr Panzerwagen für die Polizei, neuer Bewaffnung, besseren Helmen, strengeren Kontrollen – wen immer sie auch betreffen sollen – und vor allem dem Einsatz von Bundeswehr-Soldaten im Inneren. Zeit, um darüber nachzudenken, was uns wirklich mehr Sicherheit brächte. Weiterlesen
Der Antikriegstag am 1. September erinnert an den Überfall Hitler-Deutschlands auf Polen 1939,
deutsche Panzer rollten nach Osten in den Vernichtungskrieg.
Schluss damit! Rüstungsexporte verbieten! Rüstungsindustrie konvertieren! Weiterlesen
Können Politiker nicht einfach mal ihre Klappe halten?
Aus der SZ vom 23.07.2016: „Der AfD-Chef in Sachsen-Anhalt André Poggenburg twitterte [kurz nach der Amok-Tat im OEZ]: ‚Merkel-Einheitspartei: danke für den Terror in Deutschland und Europa!‘ “
„Der sächsische CDU-Politiker Maximilian Krah, der sich nach eigenen Angaben in München aufhielt, schrieb bereits [Freitag] um 20:53: ‚Das muss der Wendepunkt sein: Die Willkommenskultur ist tödlich. Es geht um unser Land!“ Weiterlesen
Wir sind bestürzt über die Tat eines offenbar psychisch kranken jungen Mannes. Unser Mitgefühl ist bei den Familien der Opfer und den Zeugen der Tat, die in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten alle verfügbaren Hilfen zur Aufarbeitung dieser Ereignisse brauchen werden. Ganz besonders danken möchten wir neben der Polizei den vielen Rettungskräften, Ärztinnen und dem Pflegepersonal. Sie haben die ganze Nacht im Ausnahmezustand verbracht, um den verletzten Menschen die bestmögliche medizinische Versorgung zu ermöglichen. Weiterlesen
Presseerklärung zu den Vorfällen auf der Demonstration gegen PEGIDA am 18. Juli 2016
Am Montag Abend, dem 18. Juli 2016, marschierte nach über zwei Monaten erstmals wieder die rassistische PEGIDA auf und zog ihre Runde durch die Münchner Innenstadt. Mehrere Gegendemonstranten versuchten, PEGIDA auf der Brienner Straße friedlich zu blockieren, wurden jedoch von Polizist*innen unter Anwendung von Gewalt daran gehindert. Ohne vorherige Ansage wurde die Blockade gegen das geltende Versammlungsgesetz geräumt. Unmittelbar anschließend wurde, wie die SZ berichtete, eine 18jährige Demonstrantin von einem Polizisten blutig geschlagen [1]. Weiterlesen
Am Samstag, 16.07.2016, fand der bayernweite Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen CETA mit Kundgebungen und Infoständen in ganz Bayern statt.
In München hatte das Bündnis STOP TTIP zu einer großen Kundgebung „Bayern stoppt CETA“ an der Münchner Freiheit eingeladen und Tausende sind gekommen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, mitreißende und nachdenklich stimmende Reden, Musik und Kultur, engagierte Aktive aus Parteien, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen und freiwillige Helfer haben dazu beigetragen, diese friedliche Kundgebung unvergesslich zu machen. Weiterlesen